Ukraine-Krieg: Selenskyj spricht von gutem Treffen mit Trump
Selenskyj könnte auch Senatoren treffen +++ US-Senatoren einigen sich auf Gesetz zu mehr Russland-Sanktionen +++ Irland beharrt auf Produktion russischer Aluminium-Fabrik +++ Der Newsblog.
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Ukraine-Krieg: Selenskyj spricht von gutem Treffen mit Trump
Live-Blog Selenskyj könnte auch Senatoren treffen +++ US-Senatoren einigen sich auf Gesetz zu mehr Russland-Sanktionen +++ Irland beharrt auf Produktion russischer Aluminium-Fabrik +++ Der Newsblog.
US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus: Die Ukraine benötigt zur Abwehr des russischen Angriffskriegs dringend mehr Unterstützung bei der Flugabwehr. Foto: IMAGO/Anadolu Agency
US-Senatoren einigen sich auf Gesetz zu mehr Russland-Sanktionen
US-Senatoren der Republikaner und Demokraten haben sich auf ein Gesetz geeinigt, dass Russland durch neue Sanktionen stärker unter Druck setzen soll. Das Gesetz soll laut neu veröffentlichten Ergänzungen den Namen des jüngst verstorbenen Senators Lindsey Graham tragen, der es seit Monaten vorangetrieben hatte.
Das Gesetz setzt vor allem bei Erdgas- und Ölexporten an – einer zentralen Geldquelle für den russischen Staat auch zur Finanzierung des Angriffskrieges in der Ukraine. Es berechtigt den US-Präsidenten, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen – sowie die fünf Länder, die Russland am stärksten helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die wichtige Käufer von russischem Erdöl sind.
Selenskyj spricht von gutem Treffen mit Trump – Ukrainische Flugabwehr im Fokus
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet seine Begegnung mit seinem US-Kollegen Donald Trump in Washington als gut. Bei dem Treffen im Weißen Haus sei es um eine Stärkung der ukrainischen Flugabwehr gegen russische Raketenangriffe gegangen, teilte Selenskyj auf der Plattform X mit. Im Mittelpunkt der Gespräche im Oval Office standen demnach Lizenzen für die ukrainische Produktion von US-Abfangraketen für das Patriot-System sowie die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Russland. „Wir haben auch über Diplomatie gesprochen – es ist wichtig, den diplomatischen Prozess zu intensivieren“, schreibt Selenskyj auf X.
Treffen von Selenskyj und Trump im Weißen Haus beendet
Das Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus ist beendet. Es fand hinter verschlossenen Türen statt und endete US-Medien zufolge nach einer guten Stunde.
Selenskyj könnte auch Senatoren treffen
Es wird erwartet, dass Selenskyj am Abend (US-Ostküstenzeit) auch Senatoren beider Parteien trifft. Nach Informationen des US-Portals „The Hill“ wurden alle 100 Senatoren zu dem Treffen eingeladen. In der Kongresskammer wird seit Langem über ein neues Sanktionspaket gegen Russland verhandelt, das der Trump-Verbündete Graham maßgeblich vorangetrieben hatte.
Es richtet sich unter anderem gegen Länder, die russische Energieträger importieren und damit helfen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Nach dem Tod Grahams versuchen mehrere Senatoren, das Anliegen ihres gestorbenen Kollegen zum Abschluss zu bringen.
Treffen von Selenskyj und Trump im Weißen Haus hat begonnen
Das Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus hat begonnen. Es sei um 9.47 Uhr Ortszeit (15.47 Uhr MESZ) losgegangen, teilte das Weiße Haus mit. „Der Frieden muss näher gebracht werden“, sagte Selenskyj, der am Dienstagmorgen (Ortszeit) am Weißen Haus ankam. Ein US-Regierungsmitarbeiter sagte, Trump werde sich auf den „laufenden Friedensprozess“ zwischen Russland und der Ukraine konzentrieren.
Selenskyj hatte kurz nach seiner Ankunft in den USA in einem Social-Media-Beitrag erklärt, seine oberste Priorität seien „die Raketenabwehr und die strategische Zusammenarbeit mit Amerika“. Außerdem sagte er, Russland unterstütze den Iran in dessen Krieg gegen die USA mit Satellitenbildern von US-Stützpunkten in der Golfregion. Es gebe einen „klaren Zusammenhang“ zwischen den russischen Aufnahmen und den darauf folgenden iranischen Angriffen.
Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in den USA. imago
Irland beharrt auf Produktion russischer Aluminium-Fabrik
Der irische Regierungschef Micheal Martin lehnt weiter ab, dass die russische Aluminium-Raffinerie im Norden Irlands unter EU-Sanktionen fällt. Aluminium stehe bisher nicht auf der Sanktionsliste, sagt er bei einem Besuch von Kanzler Friedrich Merz in Dublin. Die Raffinerie beliefere auch Fabriken in der EU wie etwa im französischen Dünkirchen. Merz sagt, dass man über das russische Werk reden werde, aber nicht öffentlich. „Hier gilt es auch, die eigenen europäischen und nationalen Interessen zu wahren“, mahnt er. Der Frage, warum im niedersächsischen Lingen die Produktion russischer Brennelemente erlaubt werde, wich er aus.
Die EU hatte kürzlich ihr 21. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Etliche EU-Staaten verhindern aber, dass Wirtschaftsbereiche unter die Sanktionen fallen, die für sie wichtig sind.
EU bestellt nach Luftraumverletzung Vertreter Russlands ein
Die EU hat in Reaktion auf neue Drohnenvorfälle und die Zerstörung des lettischen Honorarkonsulats in der Ostukraine den Geschäftsträger Russlands in Brüssel einbestellt. „Wir haben unsere scharfe Verurteilung der vorsätzlichen Verletzung des rumänischen Luftraums durch russische Drohnen zum Ausdruck gebracht“, erklärte ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Dieser rücksichtslose Akt stelle eine ernste Eskalation dar und bedrohe die Sicherheit der Menschen in der EU, die regionale Stabilität und den internationalen Frieden.
Den Angaben zufolge wurde bei dem Treffen zudem die Zerstörung des lettischen Honorarkonsulats in der frontnahen ukrainischen Stadt Slowjansk in der Region Donezk thematisiert. Nach Angaben Lettlands handelt es sich bei dem Konsulat um die einzige dauerhaft besetzte europäische Vertretung in der Frontregion. Sie wurde von einer russischen Präzisionslenkbombe vom Typ KAB-250 getroffen. Kallas hatte nach dem Angriff am vergangenen Freitag auch Vorschläge für weitere Sanktionen gegen den russischen militärisch-industriellen Komplex angekündigt.
Polen: Erheben keine Gebietsansprüche gegen die Ukraine
Polen hat die Behauptung von Kremlchef Wladimir Putin dementiert, wonach es Teile der Westukraine für sich beansprucht. „Polen hat keine territorialen Ansprüche gegenüber der Ukraine erhoben, erhebt derzeit keine und beabsichtigt auch in Zukunft nicht, solche geltend zu machen“, erklärte das Außenministerium in Warschau.
Vielmehr erkenne Polen die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine in ihren gesetzlich festgelegten, international anerkannten Grenzen uneingeschränkt an, heißt es in der Mitteilung weiter. „Die Andeutungen Moskaus über angebliche Pläne zur Annexion westlicher Gebiete der Ukraine, unter anderem durch Polen, stellen einen primitiven Versuch der Desinformation dar.“
Kreml: Ukraine weitet geographischen Radius ihrer Angriffe aus
Russland macht die Ukraine für einen Angriff auf ein iranisches Schiff im Kaspischen Meer verantwortlich und erklärt, dass dies als Angriff auf den Iran selbst gewertet werden müsste. Die Ukraine weite den geografischen Radius ihrer „terroristischen Angriffe“ aus, sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. So habe sie auch die Nord-Stream-Pipelines gesprengt. „Diese Bedrohung muss neutralisiert und definitiv zerstört werden.“
Das iranische Außenministerium hatte den ukrainischen Angriff auf das Schiff am Samstag verurteilt. Ein Besatzungsmitglied sei getötet und ein weiteres verletzt worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, sein Land habe Schiffe beschossen, die für militärische Frachttransporte mit iranischer Beteiligung genutzt worden seien. Kiew bestreitet zudem, für die Nord-Stream-Explosionen verantwortlich zu sein. Russland und der Iran sind enge Verbündete.
Raffinerie in Westsibirien steht nach Angriff still
Die russische Raffinerie Tjumen im Westen Sibiriens hat Insidern zufolge die Ölverarbeitung am vergangenen Samstag nach einem ukrainischen Drohnenangriff eingestellt. Eine Anlage zur Diesel-Entschwefelung und eine zur Benzinproduktion hätten Feuer gefangen. Die Insider lehnen es ab, sich dazu zu äußern, wann die Raffinerie den Betrieb wieder aufnehmen könnte. Der Betreiber ist für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.
Lokalbehörden hatten am Samstag lediglich mitgeteilt, dass ein ukrainischer Drohnenangriff ein Feuer in der Raffinerie ausgelöst habe. Die Anlage liegt mehr als 2000 Kilometer von der Ukraine entfernt. In ihr werden Branchenschätzungen zufolge jährlich rund sechs Millionen Tonnen Rohöl verarbeitet und etwa eine halbe Million Tonnen Benzin und 2,8 Millionen Tonnen Diesel hergestellt. Die Ukraine nimmt seit geraumer Zeit verstärkt die russische Ölinfrastruktur ins Visier, was in einigen Gebieten zu akuten Treibstoffengpässen geführt hat.
Viele Verletzte nach ukrainischen Drohnenangriffen auf Busse
Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf zwei Busse sind nach russischen Angaben insgesamt 25 Menschen verletzt worden. In der Grenzstadt Schebekino sei eine Drohne in einen Linienbus eingeschlagen, teilte der amtierende Gouverneur der westrussischen Region Belgorod, Alexander Schuwajew, mit. 19 Menschen seien verletzt worden, 6 davon schwer.
Eine zweite Attacke wird aus den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine gemeldet. In der Stadt Horliwka unweit von Donezk habe eine ukrainische Drohne fünf Personen verletzt, als sie in einen Bus eingeschlagen sei, teilte Horliwkas Bürgermeister Iwan Prichodjko mit.
Wegen Ukraine-Drohnen: Finnland schränkt Luft- und Seeverkehr ein
Finnland schließt wegen der Gefahr verirrter Drohnen einen Teil seines Luftraums und schränkt den Seeverkehr vor seiner Südküste nahe der russischen Grenze ein. Die Maßnahmen sollen den Behörden sichere Gegenmaßnahmen und den Schutz von Unbeteiligten ermöglichen, sollte eine Drohne in das Gebiet eindringen, sagt ein finnischer Militärsprecher. Zur Herkunft der Informationen über mögliche Drohnenaktivitäten äußert er sich nicht.
Hintergrund sind wiederholte Vorfälle, bei denen ukrainische Militärdrohnen auf dem Weg zu Zielen in Russland in den Luftraum von Nato-Staaten wie Finnland, Estland, Lettland und Litauen eindringen. Die Ukraine und Nato-Staaten machen russische Störsender für die Kursabweichungen verantwortlich. Die Regierung in Moskau wirft der Ukraine dagegen vor, die Drohnen absichtlich über die Grenzen zu steuern.
Drohnen treffen Wohnhaus und Recyclinganlage bei Moskau
Die Ukraine hat nach russischen Angaben bei einem großen Drohnenangriff auf Moskau im Umland der Hauptstadt schwere Schäden angerichtet. Eine Drohne sei in einem Wohnblock eingeschlagen, teilte der Gouverneur des Moskauer Umlands, Andrej Worobjow, mit. „Außerdem sind durch eine abgestürzte Drohne Reifen auf einer Freifläche in Brand geraten“, schrieb er auf Telegram.
Nach Behördenangaben trafen die Drohnen dabei eine Recyclinganlage, in der die Reifen zu Gummischrot verarbeitet werden. Bilder deuten auf einen Großbrand hin. Medienberichten zufolge traf es zudem erneut eine Lagerhalle.
Selenskyj in USA eingetroffen: Treffen mit Trump geplant
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist mittlerweile in den USA eingetroffen. Er teilt dies über den Kurznachrichtendienst X mit. Mit Blick auf sein geplantes Treffen mit US-Präsident Donald Trump erklärt er, oberste Priorität hätten die Raketenabwehr und die strategische Kooperation mit den USA. Die Ukraine benötigt zur Abwehr des russischen Angriffskriegs dringend mehr Unterstützung bei der Flugabwehr.
Erneut Drohne in rumänischen Luftraum eingedrungen
Eine Drohne ist nach Angaben des rumänischen Verteidigungsministeriums kurzzeitig in den Luftraum des Nato-Mitgliedslands eingedrungen. Anschließend habe sie die Grenze zur Ukraine überquert, wo später Explosionen gemeldet wurden. Zur Überwachung des Luftraums seien zwei F-16-Kampfjets aufgestiegen, teilte das Ministerium mit.
Es war bereits der vierte derartige Vorfall innerhalb von vier Tagen. Die drei zuvor eingedrungenen Drohnen waren nach Angaben der rumänischen Behörden abgeschossen worden.
Burnham empfängt Selenskyj als ersten ausländischen Besucher
Der neue britische Premierminister Andy Burnham hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als seinen ersten ausländischen Besucher empfangen. Dies unterstreiche Großbritanniens unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine, teilt Burnhams Büro mit. „Großbritannien steht Seite an Seite mit der Ukraine, und unsere Unterstützung bleibt ungebrochen“, erklärt Burnham. „Russland sollte keinen Zweifel an unserer Entschlossenheit haben, und wir werden nicht nachgeben, bis wir einen dauerhaften und gerechten Frieden für die Ukraine erreicht haben.“
Großbritannien werde neue, im Inland entwickelte Störtechnologie zum Schutz ukrainischer Drohnen bereitstellen. Burnhams Vorgänger Keir Starmer besuchte wenige Tage vor seinem Rücktritt Anfang Juli die ukrainische Hauptstadt Kiew. Dort sagte er 300 Millionen Euro zu, um die Ukraine mit einer Staffel von 16 in Schweden hergestellten Gripen-Kampfjets auszustatten.
Ehefrau von Kreml-Sprecher Peskow klagt gegen EU-Sanktionen
Die Ehefrau des russischen Präsidialamtssprechers Dmitri Peskow, Tatjana Nawka, geht juristisch gegen ihre EU-Sanktionen vor. Wie aus einer Veröffentlichung der EU hervorgeht, klagt die ehemalige Eiskunstlauf-Olympiasiegerin vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf Aufhebung der Strafmaßnahmen. Sie fordert zudem Schadenersatz in Höhe von gut zwei Millionen Euro.
Die EU hatte Nawka im Juni 2022 im Zuge des russischen Vorgehens in der Ukraine mit einem Einreiseverbot und finanziellen Restriktionen belegt. Auch Jekaterina Ignatowa, die Ehefrau des Chefs des staatlichen Rüstungskonzerns Rostec, Sergej Tschemesow, geht offiziellen Datenbanken zufolge auf diesem Weg gegen die Sanktionen vor.
Selenskyj in Großbritannien eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu Gesprächen mit dem neuen britischen Premierminister Andy Burnham nach England gereist. Selenskyj schrieb am Montag auf der Plattform X, er sei für sein Treffen mit Burnham „sowie unseren Kriegern“ in Großbritannien eingetroffen.
Russland: Offen für neue Vorschläge im Ukraine-Friedensprozess
Russland ist bereit, neue Ideen und Vorschläge für den Friedensprozess in der Ukraine zu prüfen, wie das Außenministerium in Moskau mitteilt. Einem ukrainischen Insider zufolge haben die USA und die Ukraine zuletzt über eine mögliche Aussetzung der Luftangriffe beraten. Das russische Präsidialamt hat heute erklärt, es lägen keine konkreten Informationen über neue Friedensinitiativen vor. In Washington steht ein Treffen zwischen Präsident Donald Trump und seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj an.
Russland meldet Angriffe auf drei ukrainische Häfen
Russische Streitkräfte haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau drei ukrainische Häfen angegriffen. In Odessa seien Verlade- und Lageranlagen für Treibstoff der ukrainischen Armee getroffen worden, teilt das Ministerium mit. Zudem seien im Hafen von Tschornomorsk Treibstoff- und Schmiermitteltanks für die ukrainischen Streitkräfte attackiert worden. In Mykolajiw sei ein Frachtschiff beschossen worden, das militärische Ausrüstung transportiert habe.
Insider: Kasachstan halbiert Ölförderung nach Angriffen auf Export-Terminal
Kasachstan hat seine Ölförderung nach der Schließung seines wichtigsten Exportterminals im russischen Teil des Schwarzen Meeres mehr als halbiert. Einem Branchen-Insider zufolge brach die Produktion am Sonntag von durchschnittlich 2,16 Millionen Barrel pro Tag im Juni auf rund eine Million ein. Das Terminal des Kaspischen Pipeline-Konsortiums CPC war nach ukrainischen Drohnenangriffen auf Tanker aus Sicherheitsgründen für eine Woche geschlossen worden.
Am Montag teilte das kasachische Energieministerium jedoch mit, dass die Ölverladung wieder aufgenommen worden sei. Zwei Tanker würden mit Öl des vom US-Konzern Chevron geführten Konsortiums Tengizchevroil beladen.
Ukraine treibt europäische „Patriot“-Alternative zur Raketenabwehr voran
Das europäische Raketenabwehrsystem „Freyja“ zur Ergänzung des US-Systems „Patriot“ soll nach dem Willen der Ukraine im kommenden Jahr vorläufig einsatzbereit sein. „Wir wollen in der ersten Hälfte des nächsten Jahres eine erste funktionsfähige Version fertig haben“, sagte der Vizesekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Dawyd Alojan, der Nachrichtenagentur Reuters. „Das ist ein Prototyp, der bereits erste praktische Ergebnisse zeigen kann.“ Ein internationaler Lenkungsausschuss zur Abschätzung der Forschungs- und Entwicklungskosten solle in Kürze erstmals zusammentreffen.
Zehn europäische Staaten und rund ein Dutzend Rüstungsunternehmen hatten am 13. Juli in Paris eine Allianz zum Ausbau der Luftverteidigung geschlossen. Kernprojekt ist das System „Freyja“, mit dem die Partner ihre Abhängigkeit von den knappen „Patriot“-Systemen aus den USA verringern wollen. Die Ukraine ist zur Abwehr russischer ballistischer Raketen bisher vollständig auf „Patriot“-Raketen angewiesen, deren Nachschub jedoch stockt. Russland hatte dies zuletzt bei wiederholten Luftangriffen auf Kiew und die wichtige Hafenstadt Odessa ausgenutzt, die die Ukraine größtenteils nicht abwehren konnte.
Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, steht bei seinem Besuch auf einem Truppenübungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern vor einem Flugabwehrraketensystem vom Typ "Patriot" (Archivbild) Jens Büttner/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
CSU-Papier: Bundeswehr soll technologisch von Ukraine profitieren
Die Bundeswehr soll nach dem Willen der CSU im Gegenzug für die deutsche Unterstützung der Ukraine von deren Militärtechnologie profitieren. „An diesen Rüstungsinnovationen muss Deutschland teilhaben, um seine eigene Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu stärken“, heißt es in einem Papier der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Das Dokument, das Reuters vorliegt, soll am Dienstag bei der Klausurtagung im oberfränkischen Kloster Banz verabschiedet werden. Die Tagung beginnt am Montagmittag.
Die deutsche Unterstützung der Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf gegen Russland solle fortgesetzt werden, heißt es in dem CSU-Papier. Diese Hilfe habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die Ukraine schlagkräftige Militärtechnologie entwickelt habe, etwa in den Bereichen Marschflugkörper, Kampfdrohnen und Drohnenabwehr. „Wir fordern ein zwischenstaatliches Abkommen mit Kiew, in dem sich die ukrainische Seite verpflichtet, ihre technologischen Fähigkeiten mit uns zu teilen, damit wir gemeinsam stärker werden“, heißt es in der Beschlussvorlage.
Ukraine attackiert wieder russische Öl-Anlagen – Russland beschießt Hafen
Die Ukraine und Russland melden wieder gegenseitige Angriffe. Das ukrainische Militär attackierte in der Nacht auf Montag nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj ein russisches Öl-Exportterminal in der südlichen Grenzregion Rostow sowie Ölanlagen in den zentralrussischen Regionen Jaroslawl und Udmurtien. „Wir setzen unseren Plan für weitreichende Sanktionen um und verringern Russlands Fähigkeit, den Krieg zu finanzieren“, erklärte Selenskyj auf der Online-Plattform X mit Blick auf die Angriffe teils tief im russischen Landesinneren.
Die Ukraine nimmt seit Wochen verstärkt russische Öl-Anlagen ins Visier. Dies führt auch zu Treibstoffengpässen in Russland. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, das russische Militär habe zwei Schiffe in der südukrainischen Hafenstadt Mykolajiw beschossen. Russland und die Ukraine haben ihre Angriffe im und um das Schwarze Meer sowie das Asowsche Meer in den vergangenen Wochen verstärkt.
Ukraine: Zwölf Verletzte bei Drohnenangriff auf russische Stadt Belgorod
Bei einem Drohnenangriff auf die russische Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze werden nach Behördenangaben zwölf Menschen verletzt, darunter zwei Kinder. Dies teilen die regionalen Behörden auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Mehrere Wohnungen in einem Wohnhaus und über 15 Autos seien in Brand geraten. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte den Bericht nicht unabhängig überprüfen.
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