Ukraine: Warum Fedorows Sturz Proteste auslöst
Die Absetzung von Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow in der Ukraine sorgt für Spannungen. Im Kern steht ein Konflikt zwischen Militärführung und Reformkurs. Eine Herausforderung für Präsident Selenskyj.
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Die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow hat große Proteste ausgelöst. Seit dem 16. Juli gibt es in Kyjiw und anderen Großstädten der Ukraine Kundgebungen, die Teilnehmer fordern die Rückkehr von Fedorow ins Amt und den Rücktritt des Oberbefehlshabers der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj. Dies stellt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nun vor schwierige Entscheidungen.
Konflikt zwischen Minister und Oberbefehlshaber
Grund für Fedorows Entlassung war nach seinen eigenen Angaben ein Konflikt mit Syrskyj. Fedorow kritisierte ihn dafür, "Initiativen zu blockieren" und "nicht bereit zu sein, über Probleme zu sprechen".
Präsident Selenskyj erklärte, Syrskyj und Fedorow hätten sich nicht einigen können, und er räumte dabei ein, dass dies auch für ihn zu einem Problem geworden sei. "Ich respektiere beide Seiten, ich kenne ihre Stärken und Schwächen und ich möchte wirklich, dass sie die Ukraine stärken. Aber so ist es nun mal. Und in einer solchen Situation gibt es nur einen Ausweg - entweder die eine oder die andere Seite", erklärte Selenskyj nach Angaben des ukrainischen Senders Suspilne.
Syrskyj selbst veröffentlichte in sozialen Netzwerken eine kurze Mitteilung, in der er Fedorow für seine Arbeit als Verteidigungsminister dankte. "Ich wünsche ihm, dass er weiterhin im Team Ukraine bleibt", schrieb der Oberbefehlshaber.
"Ein systembedingtes Problem"
Laut dem Politikwissenschaftler und Mitbegründer der ukrainischen "Nationalen Plattform für Resilienz und Zusammenhalt", Oleh Saakjan, war Selenskyj in einer Situation, in der zwei Seiten sich gegenseitig kategorische Forderungen stellten - einerseits der militärische Flügel, vertreten durch Oberbefehlshaber Syrskyj, und andererseits der technologische unter der Leitung von Fedorow. "Fedorows Entlassung offenbarte einen klaren ethischen Bruch in Selenskyjs Team. Jetzt geht es nicht mehr um Fedorow oder Syrskyj, sondern um die moralische Entscheidung, die Selenskyj treffen muss - entweder für Syrskyjs Methoden, also Armee und Mobilmachung, oder für die von Fedorow propagierten ethischen Grundsätze und Methoden", sagt Saakjan gegenüber der DW.
Fedorows Absetzung heizt unterdessen in der Ukraine die Debatte über das Verhältnis zwischen ziviler Leitung im Verteidigungsministerium und Militärkommando weiter an. Mykola Bielieskow, Experte der ukrainischen Stiftung "Come Back Alive", findet, dass es sich nicht um ein zwischenmenschliches, sondern um ein systembedingtes Problem handelt.
"Wenn ein Verteidigungsminister sich nicht darauf beschränken will, nur die materielle Versorgung der Armee sicherzustellen, sondern auch Fragen zur strategischen Kriegsführung aufwirft, dann stößt das beim Militär auf Unmut", bemerkt Bielieskow im DW-Gespräch. Ohne eine Lösung dieses Problems auf systemischer Ebene werde der Konflikt zwischen militärischer und ziviler Führung latent oder in noch akuterer Form fortbestehen, warnt er.
Wird es an neuen Technologien fehlen?
Inzwischen wurde Jewhenij Chmara, bisheriger Leiter des Zentrums für Spezialoperationen "A" und seit Januar amtierender Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), auf Beschluss von Wolodymyr Selenskyj zum amtierenden Verteidigungsminister ernannt. "Chmara hat umfangreiche, in vielerlei Hinsicht beispiellose Erfahrungen bei der Durchführung technologischer Angriffsoperationen gesammelt. Darauf sollte sich unsere Verteidigung in diesem Krieg konzentrieren", so der Präsident.
Seinen Angaben zufolge wird er, sobald alle gesetzlich vorgeschriebenen Formalitäten erledigt sind, dem Parlament Chmaras Kandidatur für das Amt des Verteidigungsministers zur Bestätigung vorlegen. Die Abgeordneten werden allerdings erst Mitte August zu ihrer nächsten Plenarsitzung zusammenkommen.
Der ehemalige SBU-Mitarbeiter und Militärexperte Iwan Stupak bezeichnet den neuen amtierenden Verteidigungsminister im Gespräch mit der DW als Spezialisten, der sich bestens mit internen militärischen Angelegenheiten auskennt. Chmara werde aber seiner Meinung nach Mychajlo Fedorow, der kein Militärangehöriger war, nicht vollwertig ersetzen können. Fedorow habe als Visionär und Pionier der Digitalisierung eine einzigartige Rolle in der ukrainischen Politik gespielt. "Zwar werden auch weiterhin Drohnen fliegen, es wird auch Deep Strikes und Middle Strikes geben, aber ich glaube, es wird kaum oder gar keine wirklichen Neuerungen, Durchbrüche bei der Digitalisierung, der Zusammenarbeit mit dem Silicon Valley oder mit dem US-Techkonzern Palantir mehr geben", befürchtet Stupak.
Aufgabe des neuen Verteidigungsministers
Ihor Rejterowytsch von der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität in Kyjiw ist überzeugt, dass sich mit dem Führungswechsel im Verteidigungsministerium auch die Arbeitsweise des Ministeriums grundlegend ändern wird. "Während der vorherige Minister eher managementorientiert war, wird die Arbeitsweise künftig stärker militärisch geprägt sein", glaubt der Politologe.
Seiner Ansicht nach wird Chmaras Hauptaufgabe darin bestehen, die Zusammenarbeit zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte zu verbessern. Gerade darin sieht der Experte den Grund für die jüngsten Personalentscheidungen des Präsidenten. "Dies ist ein Versuch, die Kooperation zwischen dem Verteidigungsministerium und den ukrainischen Streitkräften zu optimieren. Im Grunde geht es darum, den Konflikt zwischen dem Ministerium und dem Militärkommando, insbesondere mit Syrskyj, beizulegen", erläutert Rejterowytsch gegenüber der DW.
Dass der neue Leiter des Verteidigungsministeriums kein Zivilist sei, sei eine Stärke, findet Militärexperte Iwan Stupak. "Chmara ist Soldat, er trägt Uniform, er kennt die Spielregeln und kann mit den Generälen in einer für sie verständlichen Sprache sprechen", so der Experte.
Adaption aus dem Ukrainischen: Markian Ostaptschuk