Liveticker USA unter Trump: Trump: Sprecherin Leavitt hört zum Monatsende auf | FAZ

In unserem Liveblog informieren wir Sie über alle Entwicklungen in der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump.

White-House-Sprecherin Karoline Leavitt hört auf

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, legt ihr Amt Ende August nieder. Das teilte Donald Trump am Mittwoch auf seiner Plattform Truth Social mit. Der amerikanische Präsident schrieb, Leavitt wolle mehr Zeit mit ihren „wunderbaren kleinen Kindern“ und der Familie verbringen. Das sei eine Entscheidung, die er vollständig nachvollziehen könne. Sie habe als Sprecherin einen großartigen Job „im Kampf für Gerechtigkeit und Freiheit“ gemacht. Leavitt werde künftig eine seiner „führenden außenstehenden Beraterinnen“ und eine einflussreiche Stimme in der republikanischen Partei sein, schrieb Trump weiter. Die Achtundzwanzigjährige hatte im Mai eine Tochter zur Welt gebracht. Leavitts Sohn war im Juli zwei Jahre alt geworden.

Leavitt schrieb in einem längeren Beitrag auf X, der Posten sei eine einmalige Ehre und ein unvergessliches Abenteuer gewesen. Es habe ihr große Freude gemacht, die „linksliberalen Medien zur Rechenschaft zu ziehen“ und sicherzustellen, dass das amerikanische Volk die Wahrheit über die Erfolge Trumps höre. Nach der Geburt ihrer Tochter habe sie allerdings gemerkt, sie könne in diesem Amt nicht die „beste Muttter“ sein, die ihre Kinder verdienten. Sie werde sich trotzdem weiterhin lautstark für MAGA und die Republikaner einsetzen. Weiter behauptete Leavitt, das Land werde durch eine „extremistische“ demokratische Partei bedroht, „die alles zerstören will, was an Amerika großartig ist“. Ihr Kampf sei deswegen noch lange nicht vorbei.

Sabrina Frangos

US-Militärhubschrauber stürzt in Texas ab – zwei Tote

Ein Hubschrauber des US-Militärs ist in Texas abgestürzt. Die zwei Piloten an Bord kamen dabei ums Leben, wie der US-Sender CNN und lokale Nachrichtensender übereinstimmend unter Berufung auf die zuständige Polizeibehörde berichteten. Der Absturz des Apache-Hubschraubers ereignete sich demnach in der Nähe des Militärstützpunkts Fort Hood der US-Landstreitkräfte auf einem Feld bei der Ortschaft Salado, wo der Crash einen Flächenbrand auslöste.

Warum der Hubschrauber verunglückte, ist noch unklar. Der Militärstützpunkt Fort Hood bestätigte den Absturz in einer Stellungnahme, ohne Bezug auf die Todesopfer zu nehmen. „Unsere Gedanken sind mit der Crew und ihren Familien, während wir auf weitere Informationen warten“, sagte der kommissarische kommandierende General, Ethan Diven, laut der Mitteilung. Das Pentagon äußerte sich zunächst nicht zu dem Absturz. 

Lena Spilger

Leavitt auf X: Amt war „Ehre und Abenteuer" 

Der Post von Karoline Leavitt auf X zum Nachlesen: 

Lena Spilger

Weniger Impfempfehlungen: WHO kritisiert USA scharf

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) reagiert mit Sorge und scharfer Kritik auf die Kinderimpf-Politik der US-Regierung. Präsident Donald Trump verfügte zuletzt in einem Dekret, die Zahl der empfohlenen Impfungen zu reduzieren. Außerdem fordert er die Aufteilung von Kombi-Impfungen auf mehrere Arztbesuche. Dies stehe „nicht im Einklang mit dem Stand der Wissenschaft“, konterte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf.

„Impfpolitik sollte sich an einer fundierten, unabhängigen und transparenten Bewertung des besten verfügbaren Kenntnisstandes orientieren und nicht an politischer Einflussnahme“, forderte Tedros in einer Pressekonferenz.

Berichte: Bedrohung durch Rakete Grund für Trumps Täuschungsmanöver

Die Bedrohung durch eine Rakete soll laut amerikanischen Medien der Grund für das Täuschungsmanöver auf dem Rückflug von US-Präsident Donald Trump vom NATO-Gipfel in der Türkei gewesen sein. Während CNN unter Berufung auf einen Informanten von einer konkreten Bedrohung durch eine schultergestützte Rakete berichtete, schrieb die „New York Times“ unter Hinweis auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen von einer konkreten Bedrohung durch eine Boden-Luft-Rakete gegen die Präsidentenmaschine Air Force One. Zudem sei in der Nähe des NATO-Gipfels eine Person mit einer schultergestützten Rakete gesichtet worden.

Laut CNN befürchteten die Beamten, dass Trump in höchster Gefahr sei. So habe Iran „offenbar detaillierte Informationen über Trumps Aufenthalt in der Türkei“ gehabt. Den Informationen der „New York Times“ zufolge wusste Teheran zudem „genau, wo sich Herr Trump in Ankara aufhielt, einschließlich des Stockwerks.“

Die „Washington Post“ hatte am Montag enthüllt, dass das Weiße Haus im Juli nach dem NATO-Gipfel nur vorgetäuscht hatte, dass Trump mit einer Regierungsmaschine aus Ankara abgeflogen war. Der Präsident stieg dort vor laufenden Kameras in die Regierungsmaschine ein, stieg dann aber laut der Zeitung unbemerkt in einen seitlich an dem Flugzeug platzierten Catering-Container. Dessen Laster brachte ihn auf dem Flughafen inkognito zu einem kleineren US-Militärflugzeug, mit dem er nach Großbritannien flog.

Trump wegen Sanktionen gegen Weltstrafgerichtshof verklagt

Vier Menschenrechtsorganisationen haben die US-Regierung wegen ihres Vorgehens gegen den Internationalen Strafgerichtshof verklagt. Die US-Sanktionen gegen Richter und Ankläger des Gerichts behinderten die Aufklärung und Verfolgung schwerster internationaler Verbrechen, argumentieren die Kläger. Sie reichten ihre Klage am Dienstag bei einem Bundesgericht in New York ein.  

Die vier Organisationen, darunter Human Rights Watch, wenden sich gegen einen Präsidialerlass von Donald Trump vom Februar 2025. Er ermöglicht Sanktionen wie Reisebeschränkungen gegen Mitarbeiter des Gerichtshofs sowie das Einfrieren von Vermögenswerten in den USA. Anlass war damals vor allem der Haftbefehl des Strafgerichtshofs gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen dessen Vorgehens im Gazastreifen.

Die Sanktionen seien ein „offenkundig rechtswidriger Angriff auf die internationale Justiz“, schreiben die Kläger. Sie fordern, das Sanktionsregime aufzuheben. Nach ihrer Darstellung hindern die Maßnahmen die Organisationen daran, ihre Menschenrechtsarbeit fortzusetzen – etwa Opfer von Kriegsverbrechen rechtlich zu vertreten oder Stellungnahmen beim Gericht einzureichen. Damit verletzten die Sanktionen ihre verfassungsmäßig geschützten Rechte, insbesondere die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit. Zudem überschritten die Maßnahmen nach Auffassung der Kläger die Befugnisse des Präsidenten. Sie beruhten auf einem „nationalen Notstand“, für den es keine tatsächliche Grundlage gebe.

Der Internationale Strafgerichtshof nahm 2002 seine Arbeit auf. Er verfolgt Einzelpersonen wegen Völkermords, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Verbrechens der Aggression. Seine Gründung gilt als Durchbruch der internationalen Strafjustiz. Mehr als 120 Länder sind dem Gericht inzwischen beigetreten. Die USA und Israel aber auch Länder wie Russland und China gehören nicht dazu.

Im Juli kündigte US-Außenminister Marco Rubio in einem Gastbeitrag eine Kampagne gegen den Internationalen Strafgerichtshof an. Er wolle die Institution „Stein für Stein“ zerlegen und Druck auf andere Länder ausüben, aus dem Gericht auszutreten. Infolgedessen haben Venezuela und Tschad bereits ihren Austritt angekündigt. 

Mathias Peer

US-Vorwahlen stellen Trumps Einfluss auf die Probe

Bei Vorwahlen in mehreren US-Bundesstaaten haben sich am Dienstag teilweise Kandidaten vom linken ​und rechten Flügel ihrer Parteien durchgesetzt. Die Ergebnisse in South Carolina, Minnesota, Wisconsin und Alabama gelten ⁠als wichtiger Test für den Einfluss von Präsident Donald Trump auf die Republikanische Partei und zeigen zugleich die tiefen Gräben innerhalb der Demokraten. Im Zentrum der Aufmerksamkeit stand die Wahl in South ‌Carolina um den Senatssitz des verstorbenen Lindsey Graham.

Dessen Schwester, Darline Graham, zog Prognosen von Medien zufolge in die Stichwahl um die republikanische Nominierung ein. Sie tritt am 25. August gegen den ‌Kongressabgeordneten Ralph Norman an. Keiner der ‌zehn Kandidaten erreichte die nötige Mehrheit von 50 Prozent. Darline Graham, die politisch unerfahren ist, war nach dem unerwarteten Tod ihres Bruders zur Übergangssenatorin ernannt und von Präsident Trump unterstützt worden. Kritiker sprachen von dem ​Versuch einer „Krönung“ allein aufgrund des bekannten Namens. Mit ⁠rund 33 Prozent der Stimmen lag Graham zwar vorn, das Ergebnis deutet jedoch auf erhebliche Vorbehalte in der Partei hin.

In Minnesota ​bewarb sich der von Trump unterstützte Unternehmer Mike Lindell um die Nominierung der Republikaner für das Gouverneursamt. Lindell ist ein ⁠prominenter Verfechter ‌der unbelegten Behauptung, die Präsidentschaftswahl 2020 sei gestohlen worden. In Wisconsin wiederum kämpfte die selbsterklärte demokratische Sozialistin Francesca Hong um die Nominierung ihrer Partei für das Gouverneursamt. Umfragen sahen sie vor dem von der Parteiführung favorisierten ⁠Kandidaten.

Mathias Peer

Trump bestätigt heimlichen Flugzeugwechsel

US-Präsident Donald Trump hat Berichte bestätigt, dass er kurz vor dem Abflug vom NATO-Gipfel in Ankara auf dem Flughafen der türkischen Hauptstadt heimlich die Maschine wechselte. „Sie wollten, dass ich einen anderen Flug nehme, ein anderes Flugzeug“, sagte Trump offensichtlich mit Blick auf seine Personenschützer. „Sie wollten es so, also habe ich es gemacht. Ich tue, was sie sagen.“

„Ich nehme an, es gab eine Bedrohung“, fügte Trump in einem kurzen Gespräch mit Journalisten hinzu. „Ich habe nicht wirklich viel dazu gefragt.“ Zuvor hatte die „Washington Post“ berichtet, dass Trump unmittelbar vor dem Abflug aus Ankara im vergangenen Monat heimlich das Flugzeug gewechselt habe. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen.

Für das Wechsel-Manöver sei der Präsident in den Container eines Catering-Fahrzeugs gestiegen, berichtete die Zeitung weiter. In diesem sei Trump von der Air Force One zu einer kleineren Militärmaschine gebracht worden, mit der er dann auch aus Ankara abgereist sei. Diese Angaben zum genauen Ablauf des heimlichen Flugzeug-Wechsels wurden von Trump nicht explizit bestätigt.

Stattdessen versuchte der Präsident offenbar, die Geschichte herunterzuspielen. Er sei „nicht überrascht“ gewesen und habe sich „keine Sorgen“ gemacht, sagte er vor den Journalisten. „Ich bin Ziel vieler Bedrohungen, von denen Sie nichts wissen.“

Mathias Peer

US-Kampfjets fangen Flugzeug bei Trump-Besuch in Ohio ab

Ein Flugzeug ist im US-Bundesstaat Ohio bei einem Besuch von US-Präsident Donald Trump in eine temporäre Flugverbotszone eingedrungen. Kampfflugzeuge vom Typ F-16 hätten das zivile Flugzeug abgefangen und es sicher aus dem gesperrten Luftraum eskortiert, teilte das zuständige Militärkommando (Norad) mit. Dabei wurden auch Leuchtraketen eingesetzt, um die Aufmerksamkeit des Piloten zu erlangen. Trump besuchte am Dienstagabend in Ohio im Ort Geneva ein Sportevent.

Zum Schutz der US-Präsidenten werden an ihren Aufenthaltsorten häufig zeitlich befristete Sperrzonen für den Flugverkehr verhängt. Dabei kommt es gelegentlich auch zu Zwischenfällen, meist eher mit kleineren Flugzeugen.

Mathias Peer

Trump-Regierung kürzt Unterstützung für Transgender-Kinder

Auf Anordnung von Präsident Donald Trump zahlt die staatliche Gesundheitsfürsorge der USA künftig nicht mehr für Operationen und Hormonbehandlungen von Transgender-Kindern und -Jugendlichen. Auch viele andere medizinische Behandlungen werden laut dem Leiter der staatlichen Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid, Mehmet Oz, nicht länger unterstützt. Die Behandlung von psychischen Problemen sei davon ausgenommen. Die neuen Regeln sollen am 13. Oktober in Kraft treten.

Trump und seine Republikaner haben das kontrovers diskutierte Thema mit Aufregerpotenzial schon häufig für ihre politischen Zwecke genutzt, nicht nur im Wahlkampf. Und auch diesmal appellierte der US-Präsident via Truth Social an die Wähler: „Bitte erinnert euch daran, wenn ihr bei den Zwischenwahlen im November eure Stimme abgebt.“ Die Demokraten hielten Kinder für zu jung, um zu wählen, aber offensichtlich für alt genug, „um sich ihre Geschlechtsorgane abzuhacken“, höhnte Trump. „Wir werden Amerikas Kinder beschützen.“

Mathias Peer

US-Gericht blockiert Trumps Pläne für strengere Briefwahlregeln

Eine US-Bundesrichterin hat die US-Post daran gehindert, Teile einer Verfügung von Präsident Donald ⁠Trump umzusetzen. Die Verfügung zielt darauf ab, die Regeln für die Briefwahl vor den im November anstehenden Kongresswahlen zu verschärfen. ‌Mit ihrer landesweit geltenden Entscheidung weitete die Richterin eine frühere Anordnung von Juni aus. Diese hatte die Umsetzung der ‌Verfügung in 23 ‌überwiegend von den Demokraten geführten Bundesstaaten verhindert. Mehrere Bürgerrechtsgruppen hatten eine Ausweitung des Verbots gefordert.

In ihrer Begründung schrieb die Richterin, ⁠die Exekutive der Bundesregierung habe keine Befugnis, Wahlen zu regulieren. Diese Verantwortung weise die ​US-Verfassung den einzelnen Bundesstaaten zu. „Dass es nun weniger als 90 Tage ⁠bis zu den Kongresswahlen ‌am 3. November 2026 sind, unterstreicht die dringende Notwendigkeit einer einstweiligen Verfügung“, schrieb die Richterin.

Die Verfügung hatte die Bundesstaaten aufgefordert, ⁠Listen mit wahlberechtigten ⁠Personen vorzulegen, die Briefwahlunterlagen erhalten könnten. Hätten sich die Bundesstaaten nicht daran ⁠gehalten, ​hätte ⁠die US-Post die Zustellung der Stimmzettel ​verweigert. Das Weiße Haus und das Justizministerium ‌reagierten zunächst nicht auf Anfragen nach einer Stellungnahme.

Trump: US-Bürger Gilman aus Haft in Russland freigelassen 

Nach mehr als vier Jahren in russischer Haft ist der US-Amerikaner Robert Gilman nach Angaben von Präsident Donald Trump freigelassen worden. „Nach meinen Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin hat Russland seiner Freilassung aus humanitären Gründen zugestimmt“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Er betonte, dass es keinen Gefangenenaustausch gebe und Moskau keine Gegenleistung verlangt habe. Der frühere US-Soldat Gilman saß seit 2022 in russischer Haft; das amerikanische Außenministerium sprach von „mehr als vier Jahren“.

Trump telefonierte nach eigenen Angaben mit Gilman, der sich für seine Rückkehr in die Vereinigten Staaten „einen guten Cheeseburger“ gewünscht habe. Gilman soll demnach noch am Dienstagabend (Ortszeit) auf dem Militärflugplatz Joint Base Andrews nahe Washington landen.

Gilman hat nach Angaben der gemeinnützigen Foley Foundation beim Marinekorps der Vereinigten Staaten (US Marine Corps) gedient und erkrankte während einer Zugreise durch Russland. Statt medizinische Hilfe zu bekommen, sei er auf eine Polizeiwache gebracht worden. Dort sei er dann mit mehreren Anklagen konfrontiert worden.

Nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass war er damals wegen Trunkenheit und aggressiven Verhaltens am Bahnhof Woronesch festgenommen worden und habe auf der Wache einen Mitarbeiter geschlagen. Er wurde demnach erst zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt, die später um ein Jahr verkürzt wurde. Wegen weiterer Vorwürfe von Angriffen gegen Beamte während der Haftzeit wurde die Haftdauer demnach allerdings um mehrere Jahre verlängert.

Uli Putz

Zeitung: Trump wechselte nach NATO-Gipfel wegen Morddrohungen heimlich das Flugzeug

US-Präsident Donald Trump hat einem Zeitungsbericht zufolge nach dem NATO-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus Iran gewesen, berichtete die „Washington Post“ am Montag. Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen.

Trump habe nach dem NATO-Gipfel in der Türkei zwar eine alte Air-Force-One-Präsidentenmaschine bestiegen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter. Er habe sich dann aber in einen an das Flugzeug angedockten Catering-Container begeben. In diesem sei er zu einer kleineren C-32A-Maschine gebracht worden und mit der Maschine auch abgereist, hieß es weiter. Medien- und auch einige Regierungsvertreter an Bord der Air Force One seien derweil in dem Glauben gelassen worden, dass Trump sich weiterhin an Bord befinde.

Die Abreise von Trump vom NATO-Gipfel hatte schon zuvor für Schlagzeilen gesorgt: Der Präsident war in die Türkei an Bord seiner neuen Luxusmaschine geflogen, die er von Katar geschenkt bekommen hatte. Für die Rückreise nutzte er diese aber überraschenderweise nicht, laut Medienberichten wegen einer iranischen Drohung. Bisher hieß es allerdings immer, dass Trump mit einer alten Air-Force-One-Maschine von Ankara nach Großbritannien geflogen und dann dort in seinen von Katar geschenkten Flieger umgestiegen sei. 

Laut „Washington Post“ stimmt aber auch dies nicht. Vielmehr sei Trump in der kleineren C-32A-Maschine aus Ankara abgereist.

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