ORF-III-Chef Schöber muss nach Compliance-Bericht gehen

Der Österreichische Rundfunk kommt nicht zur Ruhe. Nach einer  Compliance-Prüfung hat die ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher den Geschäftsführer des Spartenkanals ORF III, Peter Schöber, mit sofortiger Wirkung abberufen und beurlaubt. Zugleich wurden nach Angaben des Senders Gespräche über Schöbers Ausscheiden aus dem öffentlich-rechtlichen Sender aufgenommen. Die alleinige Geschäftsführung des auf Kultur, Zeitgeschichte, Wissenschaft und Information ausgerichteten Spartenkanals liegt bis auf Weiteres bei Kathrin Zierhut-Kunz. Die Programmverantwortung übernimmt Lou Lorenz-Dittlbacher.

Nach Darstellung des größten Medienkonzerns des Landes kam die Compliance-Stelle des Hauses gemeinsam mit externen Experten zu dem Ergebnis, Schöber habe „in vielfacher Hinsicht Verhaltensweisen gezeigt“, die mit der Rolle einer Führungskraft im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vereinbar seien. Details zu den Vorwürfen wurden unter Verweis auf den Persönlichkeitsschutz nicht bekannt gemacht. In Medienberichten war zuvor von verbalen Entgleisungen, Mobbing und Interventionen die Rede.

Pikanter Compliance-Bericht

Der Fall ist auch deshalb von Bedeutung, weil Schöber im Frühjahr versucht hatte, die Einsichtnahme des ORF-Stiftungsrats in den Compliance-Bericht gerichtlich zu verhindern. Vor dem Arbeits- und Sozialgericht Wien blieb er damit erfolglos. Das Gericht verwies auf die Verschwiegenheitspflichten der Stiftungsräte und stellte klar, dass die bloße Möglichkeit einer Verletzung dieser Pflichten keinen Anspruch darauf begründe, die Offenlegung des Berichts zu unterbinden.

Thurnher, die den ORF übergangsweise führt, schrieb nach der Entscheidung in einer internen E-Mail an die Belegschaft, Schöber sei angewiesen worden, von Kontaktaufnahmen mit Mitarbeitern abzusehen. Für den Fall entsprechender Versuche bat sie um Meldung. Thurnhers Nachfolge an der ORF-Spitze wird zum Jahreswechsel Clemens Pig antreten.

Affären reihen sich

Die Abberufung fügt sich in eine Reihe von Personal- und Vertrauenskrisen beim ORF ein. In den vergangenen Monaten war der frühere Generaldirektor Roland Weißmann nach Vorwürfen übergriffigen Verhaltens gegenüber einer Mitarbeiterin zurückgetreten. Weitere Problemfälle wurden bekannt. Parallel dazu steht der Stiftungsrat unter erheblichem Druck. Im Raum stehen mögliche Interessenskonflikte sowie Vorwürfe politischer Einflussnahme und Interventionen bei Personal- und Programmentscheidungen.

Die grüne Mediensprecherin und stellvertretende Klubobfrau Sigrid Maurer begrüßte die Entscheidung als längst überfällig. Es sei gut, dass die ORF-Führung „endlich konsequent gehandelt“ habe. Die Abberufung sei ein wichtiger Schritt, damit der ORF als öffentlich-rechtliches Medium Glaubwürdigkeit zurückgewinnen könne. Zugleich forderte Maurer die Stiftungsräte Heinz Lederer, Gregor Schütze und Peter Westenthaler zum Rücktritt auf.

Besonders im Feuer steht zurzeit Lederer. Gegen ihn ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Nötigung. Hintergrund ist ein protokolliertes Telefongespräch über Forderungen und Personalwünsche im Zusammenhang mit einer möglichen Wiederwahl. Der Vorgang verstärkt den Eindruck, dass es im ORF nicht allein um einzelne Fehltritte geht, sondern um strukturelle Fragen von Führungskultur, Aufsicht und politischer Einflussnahme.

Für den Sender bedeutet die Abberufung Schöbers daher mehr als einen weiteren Personalwechsel. Sie ist ein Test dafür, ob die neue ORF-Führung in der Lage ist, Compliance-Verstöße konsequent zu ahnden und Vertrauen in interne Kontrollmechanismen wiederherzustellen. Zugleich dürfte die politische Debatte über die Zusammensetzung und Rolle des Stiftungsrats weiter an Schärfe gewinnen.